Heute Abend, 25. Oktober 2023, trafen sich rund 80 Mitglieder der SP Stadt Luzern zur Mitgliederversammlung im Treibhaus. Dabei nominierten sie Melanie Setz und Beat Züsli für den Stadtrat und das Stadtpräsidium und fassten die Nein-Parole zur Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen».
SP nominiert Melanie Setz und Beat Züsli
Schon länger haben sich die Mitglieder für eine Doppelkandidatur für den Luzerner Stadtrat ausgesprochen. Neben Beat Züsli solle eine Frau einen zweiten Sitz in der Exekutive erobern, war das bereits 2021 formulierte Ziel. Die Geschäftsleitung hat daraufhin eine Findungskommission unter der Leitung von Esther Burri eingesetzt und konnte der Mitgliederversammlung heute Abend Kantonsrätin Melanie Setz zur Nomination empfehlen.
Die Mitglieder sind diesem Vorschlag gefolgt und haben Setz unter grossem Applaus für den Stadtrat nominiert. Melanie Setz: «Ich freue mich über das grosse Vertrauen und bin topmotiviert, für und mit der SP einen zweiten Sitz im Stadtrat zu erobern».
Auch der Luzerner Stadtpräsident Beat Züsli wird wieder für die SP antreten und freut sich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit Melanie Setz.
Zur Person Melanie Setz
Melanie Setz ist 43 Jahre alt, verheiratet und Mutter von zwei Söhnen (*2013 und *2017). Sie ist Kauffrau und Pflegefachfrau und leitet heute die Klinikadministration der Klinik für Orthopädie und Unfallchirurgie am Luzerner Kantonsspital. Sie präsidiert seit 2021 die Gewerkschaft VPOD Luzern und vertritt seit 2018 die SP im Kantonsrat. Von 2011 bis 2014 war sie Mitglied des Grossen Stadtrates. Sie ist Beirätin der Fanarbeit Luzern, Gründungs- und Vorstandsmitglied des Vereins «Die Pension» und in weiteren Vereinen und Organisationen aktiv.
Politische Schwerpunkte von Melanie Setz sind die Förderung der Gleichstellung und eine menschen- und klimafreundliche Stadtentwicklung. Nachhaltige Mobilität und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum soll noch stärkere Priorität erhalten. Gute Arbeitsbedingungen und Mitsprache der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung und in den stadteigenen Betrieben sind für Setz essentiell für den Erfolg der Stadt Luzern.
Nein-Parole zur Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen»
Weiter fassten die Mitglieder die Parole zur Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen». Nach einer kontradiktorischen Auseinandersetzung und einer angeregten Diskussion beschliesst die SP mit 39 Nein zu 26 Ja bei 9 Enthaltungen Stimmen ihre Parole und folgt damit der Empfehlung der Fraktion. Die Initiative konnte die Mehrheit der Anwesenden nicht überzeugen. Dies, weil ein bedingungsloses Grundeinkommen ganz grundsätzlich das Problem prekärer Lebensverhältnisse nicht lösen kann und andererseits von einem auf drei Jahre angelegten Experiment mit sehr beschränktem Teilnehmer:innenkreis keinerlei Erkenntnisgewinn zu erwarten ist. Die Nein-Parole zur «Määs-Initiative» hat die SP bereits an der letzten Mitgliederversammlung gefasst.
Grosse Freude über zwei Nationalratssitze
Unter grossem Applaus wurde zu Beginn der Versammlung den neu gewählten Nationalräten David Roth und Hasan Candan gratuliert. Die SP Stadt Luzern ist stolz, künftig mit zwei Parlamentarier in Bern vertreten zu sein. Die Parteileitung bedankt sich bei den vielen Mitgliedern, deren grosses Engagement in diesem Wahlkampf das Resultat überhaupt erst ermöglicht hat.
Bei Rückfragen steht Ihnen gerne zur Verfügung:
- Yannick Gauch, Präsident SP Stadt Luzern: 076 443 61 40
- Melanie Setz, Stadtratskandidatin: 079 256 43 80
- Beat Züsli, Stadtpräsident: 041 208 82 51
